Sitzung
10/GV/027
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Buseck
Raum
DGH Trohe, Albert-Panzer-Saal,
Datum
13.02.2020
Zeit
19:30-23:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 6
Vertrag zum Kauf von Ökopunkten von der Stadt Schotten

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2020 der Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-V1001/2019
Ö 8
Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-V0985/2019
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020; hier: Veränderungsliste Nr. 2 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt

Beschluss: Ergebnis siehe Text

10-V0947/2019/3
Ö 9.1.1
Änderungsantrag der CDU- und FW-Fraktion zum Haushalt 2020; Haushaltssatzung § 5 Steuerhebesätze – Grundsteuer B

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 0

10-A1036/2020
Ö 9.1.2
Änderungsantrag A1 der CDU- und FW-Fraktion; Begleitbeschluss Kinderspielplätze Brücken

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 9.1.3
Änderungsantrag A3 der CDU- und FW-Fraktion; Brandsburgscheune

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.4
Änderungsantrag A4 der CDU- und FW-Fraktion; Brandschutz

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.1.5
Änderungsantrag A6 der CDU- und FW-Fraktion; Harbig-Halle

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.1.6
Änderungsantrag A7 der CDU- und FW-Fraktion; HH Vermerke

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.7
Änderungsantrag A9 der CDU- und FW-Fraktion; KiTa Alten-Buseck

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.8
Änderungsantrag A10 der CDU- und FW-Fraktion; KiTa Oppenrod

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.9
Änderungsantrag A11 der CDU- und FW-Fraktion; Kunstrasenplatz Beuern

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.1.10
Änderungsantrag A12 der CDU- und FW-Fraktion; Stellenplan

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 9.1.11
Änderungsantrag A13 der CDU- und FW-Fraktion; Straßenbeleuchtung

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.1.12
Änderungsantrag A14 der CDU- und FW-Fraktion; Fortschreibung Entwicklungskonzept KiTa Buseck 2025

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.13
Änderungsantrag A15 der CDU- und FW-Fraktion, Sach- und Dienstleistungen und Personal

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.14
Beschlussfassung des Investitionsprogrammes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.15
Beschlussfassung der Ergebnis- und Finanzhaushaltes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.16
Beschlussfassung des Stellenplanes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.1.17
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Buseck; hier: 7. Änderungssatzung

Beschluss: Einstimmig

10-V0964/2019
Ö 11
Entwässerungssatzung der Gemeinde Buseck; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Kostenüber- und unterdeckungen

Beschluss: Einstimmig

10-V0967/2019
Ö 12
Grundstücksverkehr: Verkauf einer Teil-Gewerbeteilfläche in Buseck, Alten-Buseck, Flur 3 Flurstück 241/2 - 2. Erweiterung Gewerbefläche

Beschluss: Einstimmig

10-V1025/2020
Ö 13
Umsetzung der Maßnahme Wieseckinsel im Zuge des Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" ehemals Stadtumbau Hessen

Beschluss: zurückgestellt

10-V1024/2020
Ö 14
Bahnhaltepunkt und Gewerbegebiet Ost; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

10-A1005/2019
Ö 15
Bau der Grundschulkita in Alten Buseck, In den Gräben, Kostenschätzung und Projektbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

10-V0969/2019
Ö 16
Ausbau der Kita-Versorgung in der Gemeinde Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

10-A1033/2020
Ö 17
Sicherstellung der Schulversorgung in der Gemeinde Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 0

10-A1035/2020
Ö 18
Fortschreibung des Kita-Konzeptes für die Gemeinde Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

10-A1034/2020
Ö 19
Zukunft der Gemeindewerke Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

10-A1037/2020
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 2.12 „Pfingstweide“ - 1. Änderung
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Trohe (Gemarkung Alten-Buseck und Gemarkung Trohe)
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

Beschluss: Einstimmig

10-B1039/2020