Sitzung
10/HFA/031
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturzentrum Schloßpark, kleiner Saal
Datum
30.06.2020
Zeit
20:00-21:42 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 7
Wahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig

10-V1053/2020
Ö 9
Vorschlag für einen Ortsgerichtsvorsteher und einen Ortsgerichtsschöffen und 1. Stellvertreter für das Ortsgericht Buseck I

Beschluss: Einstimmig

10-V1147/2020
Ö 10
Haushaltssatzung mit -plan 2020; hier: Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: Einstimmig

10-V1088/2020
Ö 11
Erlass von Kostenbeiträgen im Bereich der Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig

10-V1166/2020
Ö 12
Gewährung von Sitzungsgeld für virtuelle Sitzungen nach § 27 Abs. 3a HGO

Beschluss: Einstimmig

10-V1163/2020
Ö 13
Beteiligungsbericht der Gemeinde Buseck für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

10-V1051/2020
Ö 14
Liquiditätssicherung; hier: Liquiditätsnachweis zum 31.12.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

10-M1047/2020
Ö 15
Gemeindewerke Buseck; hier: Bereitstellung eines Investitionsdarlehens über 1.000.000,-- EUR

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 5

10-V1149/2020
Ö 16
Gemeindewerke Buseck; hier: Bereitstellung eines Liquiditätskredites über 500.000,-- EUR

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 5

10-V1151/2020
Ö 21
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brand- und Katastrophenschutz für die Gemeinde Buseck
10-B1183/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler; hier: Ziffer 1 bis 4

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 22
Aufhebung des Sperrvermerks bei den Investitionsnummern 61, 187, 212, 218, 269, 271
10-B1185/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler; hier: Ziffer 5.

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler; hier: Ziff. 6.

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 25
Grundstücksverkehr: Regelungen zum Verkauf einer Teilfläche im Mischgebiet in Großen-Buseck, Auf der Riedstrut, Flur 18 Flurstück 398 an ein Gewerbebetrieb in Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-V1092/2020/1
Ö 28
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kinderspielplätze und Brücken, Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

10-V1168/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 29
KiTa-Neubau in Alten-Buseck: Prüfung der alternativen Standorte

Beschluss: Kenntnisnahme

10-V1150/2020
Ö 30
Sicherstellung der Schulversorgung in der Gemeinde Buseck, Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

10-M1162/2020