Sitzung
10/GV/028
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Buseck
Raum
Kulturzentrum, großer Saal
Datum
02.07.2020
Zeit
19:30-23:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Beschluss der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 6
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses anstelle der Gemeindevertretung im Sinne des § 51a HGO

Beschluss: Kenntnisnahme

10-M1130/2020
Ö 7
Wahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

10-V1053/2020
Ö 8
Verabschiedung des ehrenamtlichen Schiedsmannes
 
Ö 9
Vorschlag für einen Ortsgerichtsvorsteher und einen Ortsgerichtsschöffen und 1. Stellvertreter für das Ortsgericht Buseck I

Beschluss: Einstimmig

10-V1147/2020
Ö 10
Haushaltssatzung mit -plan 2020; hier: Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: Einstimmig

10-V1088/2020
Ö 11
Erlass von Kostenbeiträgen im Bereich der Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig

10-V1166/2020
Ö 12
Gewährung von Sitzungsgeld für virtuelle Sitzungen nach § 27 Abs. 3a HGO

Beschluss: Einstimmig

10-V1163/2020
Ö 13
Beteiligungsbericht der Gemeinde Buseck für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

10-V1051/2020
Ö 14
Liquiditätssicherung; hier: Liquiditätsnachweis zum 31.12.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

10-M1047/2020
Ö 15
Gemeindewerke Buseck; hier: Bereitstellung eines Investitionsdarlehens über 1.000.000,-- EUR

Beschluss: Ergebnis siehe Text

10-V1149/2020
Ö 16
Gemeindewerke Buseck; hier: Bereitstellung eines Liquiditätskredites über 500.000,-- EUR

Beschluss: Einstimmig

10-V1151/2020
Ö 17
Bahnhaltepunkt und Gewerbegebiet Ost; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Ergebnis siehe Text

10-A1005/2019
Ö 29
KiTa-Neubau in Alten-Buseck: Prüfung der alternativen Standorte

Beschluss: Kenntnisnahme

10-V1150/2020
Ö 18
Ausbau der Kita-Versorgung in der Gemeinde Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 13

10-A1033/2020
Ö 19
Zukunft der Gemeindewerke Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: Einstimmig

10-A1037/2020
Ö 20
Grundstücksverkehr: Verkauf einer weiteren Teil-Gewerbefläche in Buseck, Alten-Buseck, Flur 3 Flurstück 241/2 - 2. Erweiterung Gewerbefläche

Beschluss: Einstimmig

10-V1042/2020
Ö 21
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brand- und Katastrophenschutz für die Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-B1183/2020
Ö 22
Aufhebung des Sperrvermerks bei den Investitionsnummern 61, 187, 212, 218, 269, 271

Beschluss: zurückgestellt

10-B1185/2020
Ö 31
Verpflichtung zur Herstellung einer Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlage; Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: Einstimmig

10-A1174/2020
Ö 33
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Ortslage Alten-Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-A1190/2020
Ö 25
Grundstücksverkehr: Regelungen zum Verkauf einer Teilfläche im Mischgebiet in Großen-Buseck, Auf der Riedstrut, Flur 18 Flurstück 398 an ein Gewerbebetrieb in Buseck

Beschluss: Einstimmig

10-V1092/2020/1
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 4.7 "Rahberg II"
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Oppenrod

Beschluss: Einstimmig

10-B1193/2020
Ö 26
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3.17 „Dörfelsweg / Reiskirchener Straße"
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Beuern

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 7

10-V1160/2020
Ö 23
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bebauungsplan Nr. 3.14 "Gewerbegebiet Unterm Wannberg"
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Beuern

Beschluss: zurückgestellt

10-V1177/2020
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 3.14 "Gewerbegebiet Unterm Wannberg"
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Beuern

Beschluss: zurückgestellt

10-V1167/2020
Ö 27
Sanierungs- und Nutzungskonzept der Harbig-Halle, Aktueller Sachstand

Beschluss: zurückgestellt

10-V1172/2020
Ö 28
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kinderspielplätze und Brücken, Aktueller Sachstand

Beschluss: zurückgestellt

10-V1168/2020
Ö 30
Sicherstellung der Schulversorgung in der Gemeinde Buseck, Aktueller Sachstand

Beschluss: zurückgestellt

10-M1162/2020
Ö 32
Nachweis der Erschließungskosten für die Kanalisation bei Ausweisung eines Neubaugebietes für die Flächen 1 und 11 in Alten-Buseck; Antrag der CDU- und FW-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

10-A1176/2020