Sitzung
11/GV/003
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Buseck
Raum
Kulturzentrum, großer Saal
Datum
17.06.2021
Zeit
19:30-23:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Beschluss der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 6
Widerspruch gegen die Wahl des Vertreters für den Sparkassenzweckverband Gießen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5

A-11129/2021
Ö 7
Wahl der Vertreter/innen für die Betriebskommission der Gemeindewerke Buseck - wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GV-11025/2021/1
Ö 8
Wahl des Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke

Beschluss: Ergebnis siehe Text

GV-11029/2021
Ö
Wahl des Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke

Beschluss: Ergebnis siehe Text

 
Ö
Wahl des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessischer Wasserwerke

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5

 
Ö 9
Mitgliedschaft in der Landschaftspflegevereinigung Gießen e. V. Benennung von Vertretern

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GV-11132/2021
Ö 10
"Jugendgerechte Städte und Gemeinden und jugendgerechter Landkreis (Gießen) - Jugendpolitik für die guten Orte von morgen"; Wahl von 2 Jugendbeauftragten für die Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

GV-11036/2021
Ö 11
Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes

Beschluss: Einstimmig

GV-11068/2021
Ö 12
Grundstücksverkehr: Veräußerung / Versteigerung von einem Baugrundstück in Alten-Buseck, Jahnstraße 11

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11067/2021
Ö
Änderungsantrag der CDU

Beschluss: Ergebnis siehe Text

 
Ö 13
Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen; Beschluss der Gemeindevertretung vom 25.02.2021 nicht umsetzbar

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11073/2021
Ö 14
Änderung der rechtskräftigen Bebauungspläne, in denen Gewerbegebiete festgesetzt sind; Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11080/2021
Ö 15
Erschließung Erweiterung Gewerbegebiet Flößerweg, Alten-Buseck -Entwurfsplanung-

Beschluss: Abgesetzt

GV-11035/2021
Ö 15.1
Erschließung Erweiterung Gewerbegebiet Flößerweg, Alten-Buseck -Entwurfsplanung- ÄNDERUNGSVORLAGE

Beschluss: Einstimmig

GV-11153/2021
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 4.7 "Rahberg II"
Bauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Oppenrod

Beschluss: Einstimmig

GV-11088/2021
Ö
(1)

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
(2)

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
(3)

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
(4)

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 17
Geschwindigkeitsreduzierende Einbauten am Ortseingang von Trohe L3128 von Alten-Buseck

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11071/2021
Ö 18
Energiebericht der Gemeinde Buseck für die Jahre 2019 und 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11081/2021
Ö 19
Kein Verkauf der Teil-Gewerbefläche in Buseck, Alten-Buseck, Flur 3 Flurstück 26/6 - Kiesacker 25

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11128/2021
Ö 20
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gem. § 121 Abs. 7 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

Beschluss: Einstimmig

GV-11066/2021
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über eine Anlagerichtlinie für Geldanlagen der Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Beschluss: Einstimmig

 
Ö
Anlagerichtlinien für Geldanlagen der Gemeinde mit Änderungsantrag

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 22
Liquiditätssicherung; hier: Liquiditätsnachweis zum 31.12.2020; Bericht zum 30.04.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11072/2021
Ö 23
Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2021; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung

Beschluss: Kenntnisnahme

GVM-11116/2021
Ö 24
Aufstellungsbeschluss zur Änderung der rechtskräftigen Bebauungspläne; Antrag der CDU und FW

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2

A-11061/2021
Ö 25
Verkehrslenkungspläne für alle Ortsteile, Antrag der FW- und CDU-Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

A-11078/2021
Ö
Ergänzungsantrag der FW und der CDU-Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Ergänzungsantrag der SPD

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26
Besetzung der Leitungsstelle für die Kindertagesstätten der Gemeinde Buseck; Antrag der FW- und CDU-Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

A-11089/2021
Ö 27
Haushaltsplan 2021; hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Teilhaushalt 19 – Gebäudemanagement für die Dacherneuerung/Anbau Harbig Halle in Alten Buseck

Beschluss: Einstimmig