Sitzung
11/HFA/017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturzentrum Schloßpark, Saal 2
Datum
18.07.2023
Zeit
20:00-23:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023

Beschluss: Ergebnis siehe Text

 
Ö 3
Wahl von Mitgliedern der Kommission für regenerative Energien in der Gemeinde Buseck

Beschluss: Ergebnis siehe Text

 V-12043/2023/1
Ö 4
Busecker Nachrichten - Hier: Vertragsänderung zum 01.07.2023

Beschluss: Einstimmig

 V-12108/2023/1
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von Haushaltsermächtigungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M-12056/2023
Ö 6
Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte; hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig

 V-12105/2023/1
Ö 7
Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig

 V-12107/2023
Ö 8
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Buseck

Beschluss: Einstimmig

 V-12104/2023
Ö 9
Grundstücksverkehr: Kauf von einem Grundstück in der Gemarkung Großen-Buseck Flur 19 Nr. 34/6 von Frau W.

Beschluss: Einstimmig

 V-12089/2023
Ö 10
Verkehrskonzept u. Bildung einer Kommission; Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 08.06.23

Beschluss: Abgesetzt

 A-12122/2023
Ö 11
Prüfung der Voraussetzungen und Möglichkeiten auf dem Gelände der ehemaligen Kleinmühle; Antrag SPD v. 13.06.23

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 A-12121/2023
Ö 12
Neubau der Feuerwehrhäuser in Alten-Buseck und Trohe, und Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwillige Feuerwehr Buseck; Antrag CDU v. 29.06.23

Beschluss: Ergebnis siehe Text

 A-12145/2023
Ö 12.1
Änderungsantrag der CDU Fraktion zum Neubau der Feuerwehrhäuser in Alten-Buseck und Trohe, und Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwillige Feuerwehr Buseck

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2